Und was passiert am Moritzplatz?

Statement von Marco Clausen zur Meldung „Der Prinzessinnengarten zieht um“

Die Meldung „Der Prinzessinnengarten zieht um“ hat für viel Aufregung gesorgt. Bedeutet das, die Fläche am Moritzplatz wird unweigerlich bebaut, wie es noch letztes Jahr hiess? Oder geht es hier einfach so weiter wie bisher? Die Antworten sind etwas komplizierter. Angesichts der Vielzahl der kursierenden Gerüchte lohnt vielleicht ein genauerer Blick auf die gegenwärtige Situation.
Aus dem seit 2009 am Moritzplatz aufgebauten Prinzessinnengarten sind inzwischen zwei eigenständige Organisationen hervorgegangen: die Nomadisch Grün gGmbH und der Verein Common Grounds. Nomadisch Grün verlässt Ende der Saison 2019 den Standort Moritzplatz. Unter dem neuen Namen „Prinzessinnengarten Kollektiv Berlin“ werden alle mobilen Elemente vom Moritzplatz auf den neuen Standort auf einem Friedhof in Neukölln transportiert, das betrifft die mobilen Kistenbeete ebenso wie die Bar und das Restaurant.


Die Kampagne „Wachsen lassen!“ von 2012


Der Verein Common Grounds setzt sich für einen dauerhaften Erhalt der gemeinwohlorientierten Funktionen des Prinzessinnengarten am Moritzplatz ein. Der Verein wurde Anfang 2013 von einer Gruppe von Mitgründerinnen des Prinzessinnengartens ins Leben gerufen, um die Ziele der 2012 initiierten Kampage „Wachsen lassen!“ weiterzuverfolgen. Im Dezember 2012 war nach 4 Monate intensiver Kampagnenarbeit der Garten vor dem drohenden Aus gerettet worden. Dies war nur durch eine breite Unterstützungswelle möglich. 30.147 Unterstützerinnen, nationale und internationale Berichterstattung und die Weigerung des Bezirks ein renditeorientiertes Baurecht zu schaffen, hatten den damals als alternativlos geltenden Verkauf der Fläche an einen Investor verhindert. Die Rücknahme einer hinter den verschlossenen Türen von Senat und Liegenschaftsfonds bereits beschlossenen Privatisierung galt zuvor als nahezu unmögliches Unterfangen. Doch die vermeintliche „Alternativlosigkeit“ wurde mit Hilfe breiten öffentlichen Drucks widerlegt. Wurden wir 2012 für die Kritik am meistbietenden Verkauf von öffentlichen Liegenschaften noch als realitätsferne Träumer belächelt, so gilt die Privatisierung heute weitestgehend als neoliberaler Irrweg. In der Presse hiess es daher auch:
„Der Ausverkauf von Berlin muss endlich aufhören“ (Süddeutsche Zeitung, 11.09.2012)
„Der Fall des Prinzessinnengartens hat inzwischen Symbolcharakter bekommen. Wie hier entschieden wird, könnte die Stadtplanung in Zukunft bestimmen.“ (ZEIT, 9.11.2012).
„Für Berlin und Deutschland ist dies eines der herausragenden Beispiele, wo die Interessen von Anliegern, Mietern und der Kommune sich gegen Investoren durchgesetzt haben“ (art-Magazin 12/2012).
Bereits 2012 hatten wir deutlich gemacht, dass es uns angesichts der rasanten Privatisierung und Spekulation und dem damit einhergehenden Verlust von Freiräumen und selbstorganisierten sozialen und ökologischen Einrichtungen nicht einfach nur um die Verlängerung einer Zwischennutzung gehen kann:
„Am Moritzplatz geht es nicht alleine um einige Jahre mehr oder weniger für den Prinzessinnengarten. Hier bietet sich die Chance, weitreichende und drängende stadtpolitische Fragen aufzugreifen. Fragen nach zeitgemäßen Partizipationsmöglichkeiten, nach dem Erhalt von Freiräumen und Vielfalt, nach dem Wert sozialen Engagements, nach einem Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Interessen und dem Schutz gewachsener sozialer Strukturen vor Verdrängung … Im Umgang mit öffentlichen Flächen sollten nicht mehr nur ausschließlich kurzfristige finanzielle Interessen zählen, sondern auch der Wert sozialen, kulturellen und ökologischen Engagements angemessen berücksichtigt werden. Nur so können Freiräume erhalten bleiben beziehungsweise neu entstehen.“ (Offener Brief Was wird aus dem Prinzessinnengarten? Wohin geht das „schöne und wilde Berlin?, August 2012)
Statt Lückenbüßer zu sein und ungewollt zur Aufwertung beizutragen, wollen wir das hier für und mit der Nachbarschaft Begonnene fortsetzen und gemeinschaftlich weiterentwickeln. Wir träumen von einer konkreten Utopie in Form eines Gemeingutes, dass über Generationen unterschiedlichsten Menschen und Gruppen einen grünen Freiraum eröffnet.


Die Wunschproduktion 99 Jahre Prinzessinnengarten


Wir wollen nicht, dass dieser Ort auch, wie schon so viele andere, zerstört und in eine Monokultur aus Glas und Beton verwandelt wird. Überall schiessen derzeit die begehbaren Finanzanlagen aus dem Boden, sie dienen nicht der Stadt und ihren Bewohnerinnen, sondern in erster Linie den Profitinteressen einiger weniger. Damit dies nicht einfach von oben entscheiden wird, ohne dass die Menschen vor Ort gefragt werden, haben wir bereits in unserem offenen Brief von 2012 gefordert, die Nachbarschaft und die Nutzerinnen frühzeitig in die Entscheidung über die Zukunft der Fläche einzubinden. Um einen Raum für eine breite und offene Diskussion möglicher Zukünfte des Moritzplatzes zu schaffen, haben wir bereits 2013 angefangen, die 10 Meter hohe Holzstruktur die Laube zu planen. In den letzten 4 Jahre wurde sie zusammen mit über 100 Freiwilligen im Selbstbau errichtet. 2018 haben wir hier die von Common Grounds ins Leben gerufene Wunschproduktion 99 Jahre Prinzessinnengarten als Gemeingut durchgeführt. Nach dem gemeinsamen Auftakt mit der Initiative Bündnis Otto Suhr Siedlung & Umgebung zur Situation der Verdrängung in der Oranienstraße im April 2018 haben wir insgesamt 54 öffentliche Veranstaltungen gemacht. In der wöchentlich stattfindenden Abendschule, in Workshops, Diskussionrunden, im Rahmen von Führungen, Fahrradtouren, Solikonzerten und Filmvorführungen, beim urbanize!- Festival und den Experimentdays haben über 1000 Beteiligte mit uns gesprochen und ihr Wünsche und Ideen für eine Zukunft des Prinzessinnengartens Kreuzberg formuliert. Deutlich geworden ist dabei nicht nur, wie viele Menschen sich einen Erhalt des Prinzessinnengartens an seinem ursprünglichen Ort wünschen. Gemeinsam haben wir auch darüber nachgedacht was sich für eine Perspektive von 99 Jahren ändern müsste. Um den Prinzessinnengarten zu einem echten Gemeingut weiterzuentwickeln, so wurde diskutiert, sollten die Nutzungen noch stärker als bisher am gemeinwohl- und an der Nachbarschaft orientiert sein. Letztere heisst auch, ökologische Fragen nicht als alleine las Mittelstandsangelehenheit zu betrachten und für andere Gruppen zu öffnen. Stärker als bisher sollte mit Schulen, Kindergärten und anderen sozialen Einrichtungen und Initiativen im Kiez zusammengearbeitet werden. Dafür sollten neue Bildungsformen entwickeln werden. Angesichts von Klimakrise und rapiden Verlust der biologischen Vielfalt, aber auch in Zusammenhang mit Verdrängung und Auflösung gewachsener sozialer Strukturen, sollte der Wissensaustausch im Garten sich expliziter auch als Form der politischen Bildung und Meinungsbildung verstehen. Auch gärtnerisch sollte an einer dauerhaften Perspektive gearbeitet werden. Das bedeutet in Zukunft nicht mehr in Kisten zu gärtnern und so den Eindruck zu erwecken, ein Garten könne jederzeit auch umziehen, sondern den Boden am Moritzplatz aufzubauen und zu beginnen, Bäume für die nächsten Generationen zu pflanzen. Dei Gastronomie ist bisher ein wichtiges Element im Garten, da sie einen Großteil der Kosten der sozialen, kulturellen und Bildungsaktivitäten finanziert, die bisher nicht gefördert werden. Auch schafft die Gastronomie einen Ort, an dem unterschiedlichsten Menschen niedrigschwellgi zusammenkommen können. Allerdings darf das Angebot nicht dazu führen, dass nur noch bestimmte Menschen sich einen Aufenthalt leisten können oder der Garten zu stark touristisch genutzt wird. Grundsätzlich sollte es daher keinen Verzehrzwang geben. Menschen sollten ihre eigenen Speisen mitnehmen dürfen und es sollte auch bezahlbare Angebote geben. Ein weiterer wichtiger Punkt waren demokratische Organisationsformen. In Zukunft sollte der Ort nicht mehr zentral von einer GmbH oder ihrer Geschäftsführung verwaltet werden, sondern die verschiedenen Nutzerinnen in einer Art Nutzerinnen-Rat in die Entscheidungsfindungen zu dem Ort eingebunden werden. Auch sollte der Prinzessinnengarten noch stärker als bisher zu einem Ort nachbarschaftlicher Teilhabe und Diskussion werden, etwa durch regelmäßigen Nachbarschaftsversammlungen, in denen auch die Menschen, die den Garten nutzen und sich für ihn einsetzen, über die jeweilige Entwicklungen im Garten und um ihn herum informiert werden.

Unterstützung und nachbarschaftliche Solidarität im Kampf gegen die Verdrängung


Jetzt geht es darum, diese Ziele auch politisch durchzusetzen. Dazu zählen wir erneut auf eure Unterstützung. Ohne die Hilfe des Bezirks, der Nachbarinnen und vieler befreundeter Initiative im In- und Ausland stünde hier längst eine weitere Shopping-Mall oder eine andere profitträchtige Luxusimmobilie; ähnlich derjenigen, die jetzt auf den benachbarten Grundstücken für Start-Ups, Hotels und Gastronomienutzungen durch den Immobilienentwickler Pandion gebaut werden. Im Sinne solidarischer Nachbarschaften geht es uns angesichts der rasanten Entwicklungen um den Moritzplatz nicht nur um das eigene Projekt, sondern auch um die Zusammenarbeit mit anderen Initiativen, die sich gegen Privatisierung und Verdrängung einsetzen. Wir unterstützen die Arbeit von Kotti&Co, Bündnis Otto-Suhr-Siedlung, Bizim Kiez, OraNostra, Lause bleibt!, Ratibor 14, der Arbeitsgemeinschaft zu einem Community Land Trust und vielen anderen. Gemeinsam setzen wir uns für den Erhalt der hier gewachsenen Strukturen und gegen den Ausverkauf der Stadt ein. Eine Ende der Zwischennutzung: ein Dauergartenvertrag für Berlin Im Fokus der Arbeit von Common Grounds steht dabei die Verbindung sozialer und ökologischer Themen. So sind wir überzeugt, dass urbane Gärten von ihrer Verwurzelung in den Kiezen leben und neben den ökologischen Wirkung für Stadtklima und Biodiversität vor allen die Funktion haben, Menschen in ihren Nachbarschaften zusammenzubringen, gemeinsam zu lernen und sich auszutauschen. Beete kann man transportieren, aber nicht die Menschen, die hier leben und gemeinsam ein Ort wie den Prinzessinnengarten Kreuzberg erst möglich gemacht haben. Auch die meisten anderen der über 100 Berliner Gemeinschaftsgärten sind immer noch prekäre Zwischennutzungen. Im Rahmen des Netzwerks Urbane Gärten und vor dem Hintergrund der weitreichenden sozialen und ökologischen Herausforderungen der Zukunft – wie dem drohenden Klimazusammenbruch und dem massenhaften Artensterben – wollen wir nicht länger nur Lückenbüßer sein, sondern als Baustein eines zukunftsfähigen sozial-ökologischen Stadttumbaus endlich eine generationsübergreifende Perspektive bekommen. Dazu haben wir bereits 2014 zusammen mit über 150 weiteren Initiativen das Manifest Die Stadt ist unser Garten veröffentlicht und 2018 – inspiriert vom Berliner Dauerwaldvertrag von 1914 – den Vorschlag eines Dauergartenvertrags für Berlin formuliert (hier die Broschüre zum Herunterladen). Angesichts der weiterbestehenden Unsicherheit im Rahmen prekärer Zwischennutzungsverhältnisse setzt sich auch das Netzwerk urbane Gärten Berlins für eine solche dauerhafte Absicherung ein: „Urbane Gärten sind seit vielen Jahren fester Bestandteil der sozial-ökologischen Infrastruktur Berlins und selbstverständlich auch des Berliner Stadtgrüns. Sie sind Freiräume, in denen diskutiert, ausgehandelt, ausprobiert und praktiziert wird, was in der Stadt von morgen wichtig sein wird.“ Für eine solche dauerhafte Absicherung von unten gestalteter grüner Lern- und Sozialorte könnte der Prinzessinnengarten am Moritzplatz zum Modell werden, von dem wir hoffen, dass es Schule machen wird. Damit der Prinzessinnengarten auch nach 2019 am Moritzplatz bleibt, brauchen wir Eure Unterstützung Dazu ist Common Grounds mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Gespräch über eine dauerhafte Perspektive für die sozialen, ökologischen und Bildungsfunktionen des Kreuzberger Gemeinschaftsgartens. Der Bezirk hat bereits seine Unterstützung signalisiert. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte sich schon 2016 für eine mindestens vierzigjährige Sicherung der gemeinwohlorientierten Funtkionen am Moritzplatz in Form eines Erbbaurechts ausgesprochen. Über langfristige Perspektiven wird aber auch der Senat bzw. das Berliner Abgeordnetenhaus entscheiden müssen. Die Ergebnisse der laufenden Gespräche können wir noch nicht vorwegnehmen, wir sind aber zuversichtlich, dass der Prinzessinnengarten nicht einfach vom Moritzplatz verschwinden wird und wir eine dauerhaft tragfähige Lösung finden können. Wie an anderen von Bedrängung bedrohten Orten auch kann das Ziel nicht sein, die Fragen nach der Zukunft dieses Freiraums durch eine weitere Zwischennutzungslösung einfach nur aufzuschieben. Wir müssen jetzt dauerhaft jene Orte und Freiräume sichern, die diese Stadt und unsere Nachbarschaft ausmachen: sei es die inhaberinnengeführte Änderungsschneiderei, der bezahlbare Wohnraum, das soziokulturelle Zentrum, die Nachbarschaftsräume oder die Gemeinschaftsgärten.
2019 könnte das Ende des Prinzessinnengartens am Moritzplatz bedeuten. Der angekündigte Umzug bedeutet einen weitreichenden Einschnitt. Auch gibt es derzeit noch keinen über das Jahr 2019 hinausreichenden Vertrag und keine zugesicherte Finanzierung. Als ein ausschließlich auf ehrenamtlicher Arbeit basierender Verein haben wir nicht die personellen und finanziellen Mittel, um den Garten in kurzer Zeit alleine aus eigener Kraft wieder aufzubauen. Doch gleichzeitig kann die jetzige Situation auch eine einmalige Chance sein, um den Prinzessinnengarten Kreuzberg von einer temporären Zwischennutzung zu einer nicht mehr wegzudenkenden Institution in dieser Nachbarschaft zu machen. Viele Menschen und Gruppen haben uns signalisiert, mit uns gemeinsam den Prinzessinnengarten am Moritzplatz wieder erblühen zu lassen. Auch politisch gab es nach unserer Einschätzung noch nie so günstige Ausgangsbedingungen wie heute. Neben der Unterstützung des Bezirks hat auch der derzeitige Senat in seiner Koalitionsvereinbarungen einen Erhalt der urbane Gärten in Aussicht gestellt. Nur die AfD hat sich gegen die angekündigte „Verwurzelung“ der Gärten in der Stadt ausgesprochen. Sie befürchtet das entstehen eines „außerparlamentaischen Ackers“.
Damit nicht auch dieser Freiraum nach 10 Jahren des Wildwuchs der Planierwalze, dem Beton oder dem Profit weichen muss, werden wir neben der Unterstützung durch Bezirk und Senat all Eure Unterstützung benötigen. Als Verein betreiben wir derzeit die Laube und zusammen mit der Bilgisaray die nicht-kommerziellen Veranstaltungsräume in der Oranienstraße 45 als für alle offene Gemeingüter. Daneben arbeiten wir bereits seit 2013 daran, die politischen Rahmenbedingungen auszuhandeln, die für Weiterführung des Prinzessinnengartens Kreuzberg nötig sind. All dass geschieht ganz überwiegend in Form unbezahlten Engagements. Eine Fortsetzung der Geschichte am Moritzplatz wird nicht einfach von selbst passieren und wenn wir auf uns allein gestellt bleiben. Dieser Ort wird nur dann von Neuem spriessen und weiter Wurzeln schlagen, wenn viele sich gemeinsam für das Motto einsetzen #GewachsenUmZuBleiben. Dabei dürfen wir auch vor dem Träumen keine Angst haben. Auch als wir vor 10 Jahren die Idee eines Gemeinschaftsgartens am Moritzplatz hatten, hiess es, dass sei doch die Idee einiger grüner Spinner und Romantiker. Und doch ist mit der Unterstützung Tausender Menschen ein Freiraum entstanden, der so nie geplant oder vorgesehen war. Auch ein Stop der Privatisierungspläne des Senats galt 2012 angesichts der sogenannten „Sachzwänge“ als vollkommen realitätsfern. Und doch haben über 30.000 Unterstützerinnen dafür gesorgt, dass hier heute nicht das 65ste Einkaufszentrum steht. Dass hier überhaupt ein Gemeinschaftsgarten spriessen konnte und nicht tagtäglich eine Autolawine durchjagt, haben wir auch den Kämpfen der Vergangenheit zu verdanken. Schon in den 1970er und 1980er Jahren waren es eine bunte Mischung aus Hausbesetzerinnen, Nachbarschaftsinitiativen, Planerinnen, Architektinnen, Migrantinnen, Alternativen und beherzten Bezirksvertreterinnen, die die bereits in den 1960er Jahren verabschiedete Autobahnplanung und „Kalhschlagsanierung“ verhindert haben. Ohne dieses gemeinsame Engagement verliefe heute eine mehrspurige Schneise durch die Oranienstraße. Die Ideen einer „behutsamen Stadtentwicklung“ für und mit den Menschen die hier leben; für jene, die auch ohne viel Geld in diese Stadt kommen; für all jene, die in Zukunft noch kommen werden, ist heute so aktuell wie je.
Unser Zusammenhalt ist der Humus auf dem ein solcher Garten für alle hoffentlich dauerhaft spriessen kann. Wir werden Euch hoffentlich bald mehr dazu sagen können, wie eine Zukunft des Prinzessinnengartens am Moritzplatz aussehen könnte und wie Ihr uns dabei unterstützen könnt.
Statement von Marco Clausen (Mitbegründer des Prinzessinnengartens, Mitglied Common Grounds, der Commons-Abendschule und der Nachbarschaftsakademie) vom 16.02.2019.Als Common Grounds befinden wir uns noch in einem kollektiven Diskussionsprozess zum Umgang mit der derzeitigen Situation und werden eine Stellungnahme dazu veröffentlichen, sobald wir uns eine gemeinsame Meinung gebildet haben und die laufenden Gespräche mit dem Bezirk abgeschlossen sind.
Kontakt: gemeingut@prinzessinnengarten.net